Seit 2015 gilt in Deutschland der gesetzliche Mindestlohn - doch wie verhält es sich mit der Einhaltung?


Heiß diskutiert und schließlich eingeführt: Seit 2015 gilt in Deutschland der gesetzliche Mindestlohn. Er liegt heute, seit dem 1. Januar 2017, bei 8,84 €. Aber wird der Mindestlohn auch tatsächlich eingehalten?

Bei Gehaltsempfängern, also den meisten Angestellten, dient das Monatsgehalt als Grundlage – ohne Überstunden und ohne Berücksichtigung der unterschiedlichen Werktage pro Monat. Bei Lohnempfängern ergibt sich der Mindestlohnanspruch dagegen auf Grund der tatsächlich geleisteten Arbeitsstunden.

Neben dem Grundgehalt zahlen viele Arbeitgeber aber auch Zuschläge. Einige müssen teilweise in die Berechnung miteinfließen, während andere gar nicht berücksichtigt werden dürfen. Darüber hinaus gibt es natürlich viele branchenspezifische Sonderregelungen.

Halten die Arbeitgeber die Zahlung des Mindestlohns ein?

Ob der Mindestlohn in Deutschland eingehalten wird, haben bereits mehrere Studien und Berichte untersucht.

Dabei kommen die Mindestlohnkommission der Bundesregierung und das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) zwar zu unterschiedlichen Ergebnissen. Das liegt aber vor allem an der unterschiedlichen Herangehensweise und am Aufbau der jeweiligen Befragungen: Während die Mindestlohnkommission auf Daten der Verdienststrukturerhebung aus den Lohnbuchhaltungen der Betriebe zugreift, hat die DIW Beschäftigte direkt befragt und einige weitere Aspekte berücksichtigt.

In einigen Branchen ist der Mindestlohn laut DIW dadurch umgangen worden, dass beim Abschluss von Arbeitsverträgen zwar der Monatslohn notiert worden sei, nicht aber die Arbeitszeit.

Lohn / Arbeitszeit = Stundenlohn (muss Mindestlohn entsprechen)

Mehr über die Einhaltung des Mindestlohns in Deutschland finden Sie zum Beispiel in einem aktuellen Artikel der Süddeutschen Zeitung, die dieses Thema am 06.12.2017 aufgegriffen hat:

http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/mindestlohn-arbeitgeber-tricksen-beim-mindestlohn-1.3779502

Was droht bei Verstößen gegen das Mindestlohngesetz (MiLoG)?

Was beim Mindestlohn zu beachten ist, regelt das Mindestlohngesetz, kurz MiLoG. Verstöße können zum Beispiel als Ordnungswidrigkeit mit Geldbuße geahndet werden: Wer als Arbeitgeber mit Sitz in Deutschland vorsätzlich oder fahrlässig die in § 20 MiLoG genannten Arbeitsbedingungen nicht oder nicht rechtzeitig gewährt, kann mit einer Geldbuße bis zu 500.000 Euro bestraft werden.

Mehr dazu unter:
www.zoll.de/DE/Fachthemen/Arbeit/Mindestarbeitsbedingungen/Folgen-bei-Nichtbeachtung/folgen-bei-nichtbeachtung_node.html

Übrigens: Wer wegen Verstößen gegen das Mindestlohngesetz zu einer Geldbuße von mehr als 2.500 Euro verurteilt wurde, riskiert bei der Vergäbe von öffentlichen Aufträgen (wie Liefer-, Bau- oder Dienstleistungsaufträgen) temporär ausgeschlossen zu werden!

Ihre Mitarbeiter könnten die Einhaltung des Mindestlohns ganz einfach selbst überprüfen

Erhalte ich überhaupt den Mindestlohn? Das können Mitarbeiter problemlos selbst überprüfen: Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) stellt für Beschäftigte auf seiner Internetseite einen Online-Mindestlohnrechner zur Verfügung. Damit lässt sich die Einhaltung des Mindestlohns schnell und einfach nachprüfen.

Zum Mindestlohnrechner:
www.bmas.de/DE/Themen/Arbeitsrecht/Mindestlohn/Rechner/mindestlohnrechner.html

Zusätzlich gibt es auch eine telefonische Hotline, bei der Fragen zur Berechnung geklärt werden können, sowie ein Glossar. Denn gerade bei der Berücksichtigung von Zuschlägen und Sonderregelungen ergeben sich oft Fragen, weil sie im Online-Mindestlohnrechner nicht berücksichtigt werden. Die Berechnung ist also in manchen Fällen etwas kompliziert, aber sicher kein Geheimnis.


Autor: Florian Lauck-Wunderlich